Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Albert Frischmann Consulting&Creative (im Folgenden: Anbieter) und den Kunden über die Nutzung der onlinebasierten Software Teslametric. Abweichende AGB des Kunden werden vom Anbieter – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht anerkannt.

2. Leistungen

Der Anbieter bietet dem Kunden die entgeltpflichtige Software Teslametric zur Nutzung über das Internet an. Die Software ist in der Lage, über eine Schnittstelle, Daten über die Nutzung von Tesla-Fahrzeugen zu erfassen, auszuwerten und zu speichern. Auf diese Weise kann sich der Nutzer einen umfangreichen Überblick über die wichtigsten Fahrzeugparameter, wie z. B. Effizienz, Energiebilanz oder Nutzverhalten, verschaffen.

Nach der Registrierung bei Teslametric erhält der Nutzer für die Dauer der Vertragslaufzeit das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software.

Die innerhalb von Teslametric bereitgestellten Funktionen werden fortlaufend weiterentwickelt. Umfang und Art der Weiterentwicklung orientieren sich an Anforderungen der Teslafahrer-Community und liegen im Ermessen des Anbieters. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen besteht nicht.

Die Verfügbarkeit der Software beträgt 98,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochensein. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage).

3. Fahrtenbuchfunktion

„Teslametric Fahrtenbuch“ ist ein elektronisches Fahrtenbuch zur Dokumentation der mit einem gewerblich angemeldeten PKW getätigten Fahrten.

Das Fahrtenbuch bezieht telemetrische Daten aus dem Fahrzeug, was das Führen eines lückenlosen Fahrtenbuchs begünstigt.

Die Anbieter erklärt nach bestem Wissen, dass das Teslametric-Fahrtenbuch alle Anforderungen der Finanzbehörden an ein elektronisches online Fahrtenbucherfüllt.

Die Finanzämter behalten es sich jedoch vor, über die Anerkennung eines Fahrtenbuchs für jeden Einzelfall zu entscheiden. Aus diesem Grund kann seitens Anbieter keine Garantie dafür übernommen, dass das Teslametric-Fahrtenbuch vom Finanzamt des Kunden  anerkannt wird.

4. Support

Anwendungs- oder Softwareprobleme werden im Rahmen des Supports durch den Anbieter bearbeitet. Supportleistungen sind zum Zwecke der schnellstmöglichen Bearbeitung über die hierfür auf der Webseite des Anbieters vorgesehenen Kommunikationswege oder über das ggf. zur Verfügung stehende Ticket-System zu erfragen. Supportanfragen werden während der regulären Geschäftszeiten grundsätzlich chronologisch, nach der Reihenfolge ihres Eingangs beim Anbieter bearbeitet.

5. Testphase

Der Anbieter kann dem Nutzer eine kostenlose Testphase zur Verfügung stehen, in der der Kunde die Software vollumfänglich oder eingeschränkt unentgeltlich nutzen kann. Ein Anspruch auf eine Testphase besteht nicht. Der Anbieter entscheidet nach freiem Ermessen über die Dauer der Testphase und die während der Testphase verfügbaren Funktionen. Nach Ablauf der Testphase wird der Account des Kunden gesperrt bzw. auf bestimmte Funktionen beschränkt, sofern der Kunde kein kostenpflichtiges Paket bucht. Sofern der Kunde innerhalb von 2 Monaten nach Ablauf der Testphase keinen kostenpflichtigen Account bucht, wird der Test-Account und alle darin verbleibenden Daten unwiderruflich gelöscht.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Nutzung eines kostenpflichtigen Teslametric-Accounts wird über eine feste Pauschale abgegolten. Preise und Zahlungsbedingungen sind dem Angebot zu entnehmen und richten sich nach dem jeweils gebuchten Paket.

Auf die Verträge zwischen Anbieter und Kunde finden folgende Zahlungsbedingungen Anwendung:

Entgelte für Dauerschuldverhältnisse mit periodisch wiederkehrenden Zahlungen sind je nach ausgewähltem Paket monatlich bzw. jährlich im Voraus bis zum 1. Tag der beginnenden Abrechnungsperiode und bei Neukunden am Tag des Vertragsschlusses fällig. Fällige und bezahlte Entgelte für nicht vollständig genutzte oder angefangene Monate (z. B. aufgrund von Kündigung) werden nicht erstattet; gesetzlich zwingende Rückerstattungsansprüche – insb. aufgrund von zwingender Haftung, Rücktritt, Anfechtung oder Mängelgewährleistung – bleiben unberührt.

Die Zahlung erfolgt via PayPal, Kreditkarte (VISA, Mastercard), Apple Pay oder per SEPA-Lastschriftverfahren. Bei Kreditkartenzahlungen wird die vom Kunden hinterlegte Kreditkarte unmittelbar nach Eintritt der Fälligkeit im Sinne des vorangegangenen Absatzes mit dem vereinbarten Entgelt belastet. Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats zu den im vorangegangenen Absatz beschriebenen Fälligkeitszeitpunkten, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung, fällig. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z. B. Rechnung, Police, Vertrag) des Anbieters an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt; die Pre-Notification wird dem Kunden spätestens einen Werktag vor dem Termin der Abbuchung übermittelt. SEPA-Lastschriften sind nur für Konten innerhalb der Europäischen Union möglich. Bei der Zahlung via PayPal wird das vom Kunden hinterlegte PayPal-Konto unmittelbar nach Eintritt der Fälligkeit im Sinne des vorangegangenen Absatzes mit dem vereinbarten Entgelt belastet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Bei der Zahlung mit Apple Pay (wir ausschließlich auf folgenden Geräten unterstützt: https://support.apple.com/de-at/HT208531 ) wird das in Apple Pay hinterlegte Zahlungsmittel unmittelbar nach Eintritt der Fälligkeit im Sinne des vorangegangenen Absatzes mit dem vereinbarten Entgelt belastet.

Schlägt eine Zahlungsart fehl, werden die Funktionen der Software gesperrt, es sei denn, der Kunde macht begründete Einwände oder Zurückbehaltungsrechte gegen die Forderung(en) geltend. Die Sperre wird aufgehoben, sobald das geschuldete Entgelt beglichen oder eine Stundung vereinbart wurde. Die Sperrung lässt die Vertragslaufzeit unberührt und entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht.

Doppelzahlungen oder sonstige überzahlte Beträge werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit der nächsten fälligen Abrechnung verrechnet. Sofern es zu dieser Abrechnung nicht kommt (z. B. bei Kündigung) oder die nächste Abrechnung mehr als 6 Wochen in der Zukunft liegt (z. B. bei Jahreszahlungen), kann der Kunde die Rückzahlung innerhalb von 6 Wochen verlangen.

Rückzahlungen erfolgen grundsätzlich über die gleiche Zahlungsart, wie die betreffende(n) Zahlung(en) (z. B. Gutschrift auf das Kreditkarten-, PayPal-, Apple Pay oder Bankkonto). Sollte die ursprüngliche Zahlungsart nicht mehr zur Verfügung stehen (etwa weil das Bankkonto aufgelöst wurde), obliegt es dem Kunden, dies rechtzeitig anzuzeigen.

Die Mehrkosten (z. B. Rückbuchungsgebühren) einer fehlgeschlagenen Zahlung werden dem Kunden in Rechnung gestellt, es sei denn, er hat diese nicht zu vertreten; dem Kunden steht es frei zu beweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Rechnungen und sonstige Mitteilungen im Sinne dieser Ziffer werden dem Kunden per E-Mail übermittelt. Rechnungen werden als PDF-Dokument formatiert.

Der Anbieter ist berechtigt, fällige Forderungen gegen den Kunden aus diesem Vertragsverhältnis an Dritte abzutreten.

Alle Zahlungen erfolgen über eine gesicherte SSL- bzw. TLS-Verbindung.

6. Laufzeit und Kündigung

Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen richtet sich die Laufzeit des Vertrags nach dem vom Kunden gewählten Zahlungsturnus. Die Laufzeit für Jahreszahlungen beträgt daher ein Jahr (Jahrespakete); die Laufzeit von Monatspaketen beträgt einen Monat (Monatspakete). Jahrespakete sowie Monatspakete können bis zum letzten Tag des betreffenden Verrechnungszeitraums gekündigt werden.

Verliert der Anbieter die Möglichkeit, die Telemetriedaten von den Tesla-Servern zu beziehen, erhält der Kunde die Möglichkeit für eine sofortige Kündigung. In diesem Fall werden die Kosten für Monatspläne werden für laufenden Monat, für Jahrespläne für den Rest der Laufzeit ab dem Anfang des laufenden Monats rückerstattet.

Kündigungen können schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail, Kontaktformular oder Telefax), sowie direkt in der Anwendung erfolgen. Wird der Vertrag bis zum Ablauf der Laufzeit nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um die ursprünglich gebuchte Laufzeit. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Teslametric-Kundenkontos.

Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Mit der Beendigung des Vertrags wird der Zugang zu Teslametric und allen dort angebotenen Softwarefunktionen gesperrt. Der Kunden-Account mit allen darin befindlichen Daten wird zwei Monate nach der Vertragsbeendigung gelöscht. Es obliegt dem Kunden, seine Daten (Rohdaten, Auswertungen etc.) vor der Vertragsbeendigung anderweitig zu sichern.

7. Aufbewahren von telemetrischen Daten

Teslametric erfasst und bewahrt die telemetrischen Daten der Kundenfahrzeuge auf. Aufgrund von technischen Beschränkungen (Mobilfunk-Abdeckung, Schnittstellenfehler, Vorkehrungen für Deep Sleep usw.) können zeitliche Lücken in der Aufzeichnung entstehen.

Wird ein Kundenkonto etwa wg. einer fehlgeschlagenen Zahlung gesperrt (s. Zahlungsbedingungen), so wird die Aufzeichnung von telemetrischen Daten in diesem Konto für eine Übergangszeit von 2 Wochen zwecks Lückenlosigkeit im Falle einer etwaigen Entsperrung fortgeführt. Erfolgt binnen der Übergangszeit keine Entsperrung, wird die Aufzeichnung angehalten. Die bereits aufgezeichneten Daten werden für die weiteren 2 Monaten aufbewahrt. Anschließend wird der Anbieter die Daten von seinen Systemen löschen, sofern vertraglich oder gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

8. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese AGB und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich.

9. Haftung

Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

10. Schlussbestimmungen

Der Anbieter garantiert die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Software nach den Bestimmungendieses Vertrages und im Übrigen nach den gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.

Für die Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis resultieren. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

Die E-Mail-Adresse des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.

 

Stand: November 2019